Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen ReinigungSystemeJug, Inhaber Danijel Jug (nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Reinigungsbranche.
Sollten während der Ausführung der Arbeiten verdeckte Mängel oder besondere Umstände erkennbar werden, die eine Änderung oder Erweiterung der vereinbarten Leistung erfordern, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren.
Es gelten die Preise der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Rechnung ist sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die Arbeitsstelle zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich ist und die erforderlichen Anschlüsse (Wasser, Strom) zur Verfügung stehen.
Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über besondere Gefahren und Eigenarten des Objekts zu informieren.
Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Witterungsbedingte Verzögerungen bei Außenarbeiten gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
Der Auftragnehmer leistet Gewähr für die mangelfreie Ausführung seiner Arbeiten nach den anerkannten Regeln der Technik.
Offensichtliche Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Abnahme der Leistung, schriftlich zu rügen.
Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung wiederholen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung.
Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Auftragnehmer ist über eine Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 10 Millionen Euro versichert.
Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Vom Auftragnehmer verwendete Materialien und Stoffe bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Auftragnehmers.
Jede Vertragspartei kann den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Als wichtiger Grund gilt insbesondere:
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Vertragsabwicklung bekannt gewordenen Daten des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.
Die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden eingehalten.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung aller umweltrechtlichen Bestimmungen und verwendet bevorzugt umweltschonende Reinigungsmittel.
Anfallende Abfälle werden ordnungsgemäß entsorgt.
Der Auftragnehmer führt alle Arbeiten unter Beachtung der gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen und der Unfallverhütungsvorschriften durch.
Bei Arbeiten in der Höhe werden professionelle Absturzsicherungen verwendet.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Höchstädt an der Donau, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Bei Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an:
ReinigungSystemeJug
Danijel Jug
Franz-Xaver-Eggert-Str. 4
89420 Höchstädt
Telefon: 0176/82281881
E-Mail: info@reinigungsystemejug.de
Stand: Januar 2025
